„Recht und Rechtssicherheit in China drei Jahre nach WTO“
Freitag, den 22. April 2005 von
09:45–16:00 Uhr
im Swissôtel am Kurfürstendamm
Augsburger Straße 44
10789 BERLIN
Seit Chinas Beitritt zur WTO im Dezember 2001 hat sich das rechtliche Umfeld für ausländische Investoren radikal geändert. Neben der Einführung der Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS) sind hier vor allem die Zollsenkungen, die schrittweise Öffnung verschiedener Wirtschaftssektoren für ausländische Investitionen und die Liberalisierung der Außenhandelsgesetzgebung und Distributionsvorschriften für das Inland zu nennen.
Trotz aller Erleichterungen stehen ausländische Unternehmer immer noch vor großen Herausforderungen. Hierzu zählen sowohl Unzulänglichkeiten des chinesischen Konkursrechts als auch die oftmals schwierige Durchsetzung von Rechtsansprüchen vor chinesischen Gerichten.
Die Veranstaltung der DCJV, des OAV und der Wirtschaftsförderung Berlin informiert auf Basis von Expertenvorträgen und Praxisberichten über den Status Quo des rechtlichen Rahmens und der Rechtsdurchsetzung, sowie die noch anstehenden Reformen. Behandelte Fragen sind vor allem: Welche Streitbeilegungsmechanismen sind üblich, welche Erfolg versprechend? Wie steht es um die Vollstreckung von Titeln und Forderungen? Wie sind die Aussichten dafür, dass in naher Zukunft ein modernes und funktionierendes Insolvenzrecht geschaffen wird? Wie sieht es mit Chinas Einhaltung seiner WTO Verpflichtungen hinsichtlich ausländischer Investitionen und der Wahrung von Intellectual Property Rights aus? Was sind die Besonderheiten chinesischer Bilanzen? Welche steuerlichen Besonderheiten sind bei investiven Transaktionen zu beachten? Um diese und weitere Fragen wird es in den Expertenreferaten des Seminars gehen:
Themen:
Streitlösung im Chinageschäft: Optionen und Entwicklung
Dr. Lutz Kniprath
Freshfields Bruckhaus Deringer, Frankfurt
Vollstreckung deutscher Urteile in der VR China und Vollstreckung chinesischer Schiedssprüche in Deutschland-Erfahrungen eines Banksyndikus
Dr. Hans-Peter Benckendorff
Deutsche Bank AG
Das chinesisches Konkursrecht
Xu Hang
Doktorand an der Universität Freiburg
Erfüllung internationaler Verträge: Flexibilisierung ausländischer Investitionen gem. Chinas WTO-Verpflichtungen
Dr. Joachim Glatter
RAe Taylor Wessing
Erfüllung internationaler Verträge: Umsetzung des TRIPS-Abkommen am Beispiel des chinesischen Markenrechts
Katrin Blasek
wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht, Universität Freiburg
Finanzielle und steuerliche Aspekte bei Mergers & Acquisitions in China
Nikolaus Thöns
PricewaterhouseCoopers GmbH